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rivestidente GmbH
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Vertretungsberechtigter Geschäftsführung**:
Dr. Inge Mittag

Registergericht: Amtsgericht Bremen Registernummer: HRB 22473

USt-IdNr.: gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE814301151

Inhahtlich verantwortlich gemäß §10 Absatz 3 MDStV: Dr. Inge Mittag (Anschrift wie oben)

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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Das Copyright für veröffentlichten, vom Unternehmen selbst erstellten Objekte bleibt allein beim Unternehmen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Vclasseosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Unternehmens nicht gestattet.

Der Nutzer darf nur solche Inhalte veröffentlichen bzw. heraufladen oder übermitteln, für die er die dazu erforderlichen Nutzungsrechte hat. Die Verwendung und Verbreitung von Raubkopien ist untersagt.

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4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Das Unternehmen behandelt die persönlichen Daten des Nutzers vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzgesetz erlaubt ist oder der Nutzer hierein einwilligt. Das Unternehmen weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

5. Rechte und Pflichten des Nutzers

Jeder Nutzer trägt die volle Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Angebots.

Der Nutzer hat seinen Zugang gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen, insbesondere sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit Ihn ein Verschulden trifft. Er hat das Unternehmen umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht vorliegt, dass ein Missbruch seines Zugangs vorliegt.

Der Nutzer ist verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Das bedeutet u.a., dass das Angebot nicht für rechtswclassrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswclassrig sind. Hierzu zählen insbesondere beleclassigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder pornographische Inhalte. Dies gilt auch für Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links abrufbar sind.

Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, das Angebot funktionsuntauglich zu machen oder zumindest dessen Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt werden. Verboten sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische und logische Struktur des Angebots beeinflussen können.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Das Angebot darf von dem Nutzer nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (sogenanntes Spamming) ist untersagt. Rechtliche Schritte gegen die Versender derartiger Mails bleiben ausdrücklich vorbehalten.

6. Haftung

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7. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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8. Schlußbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist das Landgericht Hamburg, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Gleiches gilt, soweit der Nutzer bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland hat.

Bremen, 26. Oktober 2005

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